Grundgesetz

Kopftuch-Urteil – ALLE sieht „fatales Signal“ für integrierte Muslime

MÜNCHEN, den 04.09.2020 (MO/PL). Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Berliner Neutralitätsgesetz zieht zunehmend Kritik am Berliner Senat nach sich. „Die Zulassung von islamischer Verschleierung für Staatsrepräsentanten als Ergebnis dieses Urteils ist ein fatales Signal in alle Richtungen“, kritisierte der religionspolitische Sprecher der Partei „Allianz liberaler… Weiterlesen »Kopftuch-Urteil – ALLE sieht „fatales Signal“ für integrierte Muslime

ALLE: „Jüdische Zuwanderer endlich rechtlich gleichstellen“

DÜSSELDORF, den 28.08.2020 (TK/PL). Angesichts der durch die Corona-Krise verschärften Einreise-Verbote für jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion fordert die Partei „Allianz liberaler und libertärer Europäer (ALLE)“ eine grundlegende rechtliche Gleichstellung mit Spätaussiedlern. „Die gegenwärtige Diskriminierung jüdischer Zuwanderer muss sofort beendet werden“, sagte der ALLE-Vorsitzende… Weiterlesen »ALLE: „Jüdische Zuwanderer endlich rechtlich gleichstellen“

Berliner Senat – ALLE fordert „personellen Neubeginn“

DÜSSELDORF, den 27.08.2020 (TK/PL). Die jüngsten Corona-Maßnahmen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem rot-rot-grünen Berliner Senat sorgen für große Unruhe. „Dass Frau Dr. Merkel jetzt ein Totalverbot von Großveranstaltungen auch unter freiem Himmel will, obwohl das jüngste RKI-Gutachten ein hohes Infektionsrisiko fast ausschließlich für… Weiterlesen »Berliner Senat – ALLE fordert „personellen Neubeginn“

ALLE: Grünen-Forderung nach Streichung von „Rasse“-Begriff ist „geschichtsvergessen“ – „Finger weg vom Grundgesetz!“

DÜSSELDORF, 16.06.2020 (TK/PL). Der Grünen-Vorstoß nach einer Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz stößt zunehmend auf Ablehnung. „Diese Forderung der Grünen, unterstützt von der Linken und der SPD, ist politisch vollkommen naiv und mit Blick auf die deutsche Geschichte zudem brandgefährlich“, warnte der Bundesvorsitzende… Weiterlesen »ALLE: Grünen-Forderung nach Streichung von „Rasse“-Begriff ist „geschichtsvergessen“ – „Finger weg vom Grundgesetz!“