ALLE zeigt „taz“ nach Stuttgart-Krawallen an – „Pressefreiheit kein Freibrief für Straftaten“

BERLIN/FRANKFURT, 24.06.2020 (KL/PL). Nach den schweren Ausschreitungen am Wochenende in Stuttgart gibt es weitere Strafanzeigen gegen die linke Zeitung „taz“. Hintergrund sind mehrere extreme, die Polizei diffamierende Veröffentlichungen der Zeitung.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei „Allianz der liberalen und libertären Euopäer (ALLE)“, Kay Lorey, warf der Zeitung „eine geistige Mittäterschaft bei den Krawallen in Stuttgart und anderen Orten“ vor. „Die ‚taz‘ schürt seit langem ein radikales Gesellschaftsbild, in dem blindwütig gegen staatliche Autoritäten und vor allem gegen die Polizei als Garant der öffentlichen Sicherheit gehetzt wird.“ Die Pressefreiheit sei aber „kein Freibrief für Straftaten“.

Spätestens in dem jüngsten, unmittelbar vor den Stuttgarter Krawallen veröffentlichten „taz“-Artikel „All cops are berufsunfähig“ sei von den Journalisten „bewusst eine Grenze zur Straftat überschritten worden“, betonte der innen- und sicherheitspolitische ALLE-Sprecher Lorey. „Wir haben deshalb als Partei jetzt Strafanzeige gestellt. Unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Aufforderung zu einer Straftat“, sagte Lorey am Mittwoch in Frankfurt.

Er fügte hinzu: „Der Text greift ganz bewusst auf den Slogan „ACAB“ („all cops are bastards“) zurück, wobei das letzte Wort durch „berufsunfähig“ ersetzt wird. Die gewalttätige Zielgruppe der ‚taz‘ aber hat diese kaum verhohlene Aufforderung, Polizisten berufsunfähig zu schlagen, durchaus verstanden, wie Stuttgart zeigt.“

Der Autor, der nach eigenen Aussagen weder Mann noch Frau sei, lege damit verbal „die Axt an die Grundfesten unserer zivilisierten Gesellschaft, an das Gewaltmonopol des Rechtsstaates“, warnte der ALLE-Sprecher. Der „taz“-Schreiber reihe sich damit ein „in die unselige Tradition deutscher Schreibtischtäter“.

Lorey sprach von einem „Klima der Einschüchterung“, das sich durch solche Zeitungsartikel weiter verschärfe: „Wer sieht, mit welchem Polizeiaufgebot Synagogen in Deutschland geschützt werden müssen, versteht die Sorge von Juden und anderen Minderheiten vor einer Demontage des Ansehens der Polizei. Wer die Respektlosigkeit vom Schreibtisch aus herbeiredet und die Gewalt des Mobs – ob vom links, rechts oder Migranten – verharmlost, der ist mitschuldig an dem, was derzeit in Deutschland geschieht“, mahnte Lorey.

Am Wochenende hatten bis zu 500, offenbar meist migrantische junge Männer weite Teile der Stuttgarter Innenstadt verwüstet, Geschäfte geplündert und dabei mehrere Polizisten verletzt.

1 Gedanke zu „ALLE zeigt „taz“ nach Stuttgart-Krawallen an – „Pressefreiheit kein Freibrief für Straftaten““

  1. Vielen Dank, dass Sie die TAZ anzeigen. Es muss endlich aufhören, linksextremistische Handlungen zu bagatellisieren und vor allem muss endlich aufhören, gegen die Polizei zu schießen und sie zu diffamieren. Vielen Dank.

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