ALLE: Mehrere Medien für Ausschreitungen von Stuttgart mitverantwortlich

DÜSSELDORF, 22.06.2020 (TK/PL). Nach den gewalttätigen Ausschreitungen durch vorwiegend muslimische Migrantengruppen in Stuttgart gibt es schwere Vorwürfe gegen die Berichterstattung mehrerer Medien. „Wer wie die linke ‚taz‘ und die ebenso linke ‚Frankfurter Rundschau‘ in krimineller Weise gegen die Polizei hetzt und derartige Gewaltorgien rechtfertigt, stellt sich offen gegen unsere rechtsstaatliche Verfassung“, sagte der Bundesvorsitzende der Partei „Allianz der liberalen und libertären Europäer (ALLE)“, Thorsten Kraft, am Montag in Düsseldorf.

„Der von der linken deutschen Presse befeuerte und hervorgerufene Hass auf die Polizei (‚taz‘), der ganz aktuell sogar in der ‚Frankfurter Rundschau‘ als ‚überfällig‘ abgefeiert wird, kann als Angriff gegen unseren Rechtsstaat gewertet werden. Das grenzt nicht nur an Volksverhetzung, sondern es ist als solcher auch zu verurteilen“, betonte Kraft und warnte zugleich: „Wer Polizisten als ‚Abfall‘ bezeichnet, provoziert damit, dass Polizisten auch wie Abfall behandelt werden. Das ist in Stuttgart und anderswo bereits wiederholt der Fall gewesen.“

Der ALLE-Vorsitzende forderte, „dass diese brutalen Exzesse nicht nur für die Straftäter, sondern auch für die sie anfeuernden Journalisten scharfe Konsequenzen“ haben müssten. Er begrüßte zugleich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) diesbezüglich bereits eine Strafanzeige gegen die „taz“ angekündigt habe.

Der ALLE-Vorsitzende zeigte sich zugleich irritiert darüber, dass die Polizei in Stuttgart von den Angriffen überrascht worden sei. „Es ist offensichtlich, dass es sich nicht um spontane Phänomene gehandelt haben kann. Entweder sind Verfassungs- und polizeilicher Staatsschutz wirklich ahnungslos oder sie lassen die Bürger vorsätzlich im Unklaren. Unsicherheit fördert Angst – was sicher nicht im staatlichen Interesse liegen sollte.“

In diesem Zusammenhang kritisierte Kraft auch das Verhalten des Grünen-Oberbürgermeister von Stuttgart, Fritz Kuhn: „Die Reaktionen von Kuhn zu den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Stuttgart erinnern mich an die schlimmen Verharmlosungen der Silvester-Übergriffe 2015 in Köln.“

In Köln hatte damals ein Mob von rund 2000, zumeist muslimischen Migranten auf der Kölner Domplatte mehrere Hundert, dort Silvester feiernde Frauen vergewaltigt und sexuell misshandelt. Die Verbrechen waren erst Tage später öffentlich bekannt geworden und von vielen Medien bagatellisiert worden.

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