ALLE fordert Ende des Iran-Atomabkommen

DÜSSELDORF, 07. Juni 2020 (TK/PL). Nach Bekanntwerden des Bruchs des Iran-Atomabkommens durch Teheran werden Forderungen nach einem Ausstieg Deutschlands aus dem Vertrag laut. Der Vorsitzende der Partei „Allianz libertärer und libertärer Europäer (ALLE)“, Thorsten Kraft, betonte am Sonntag in Düsseldorf, die Bundesregierung müsse „endlich ihre unheilige Allianz mit dem Terror-Regime der Mullahs beenden“. Deutschland solle „dem Beispiel der USA folgen, indem es das Atomabkommen mit dem Iran für gescheitert erklärt“, sagte Kraft.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte jetzt eingeräumt, dass die iranischen Bestände an angereichertem Uran fast achtmal so hoch sind wie durch das Internationale Atomabkommen von 2015 erlaubt. Dies hätten Inspektoren der IAEA ermittelt. Die radikalislamische Führung im Iran will nach Angaben westlicher Sicherheitsexperten mit dem Uran eine eigene Atombombe bauen. Iran hat wiederholt betont, Israel militärisch vernichten zu wollen. Der Iran gilt als Drahtzieher und Finanzgeber mehrerer islamischer Terrorgruppen weltweit, darunter Hizbollah und Hamas.

ALLE-Vorsitzender Kraft sagte weiter: „Ich frage den deutschen Außenminister Herrn Heiko Maas (SPD), wann er gedenkt, seinen falschen Kurs zu korrigieren und seine Appeasement-Politik gegenüber dem iranischen Regime zu beenden.“

Im Juni 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland nach langen Verhandlungen mit Iran ein Atomabkommen geschlossen. Es soll sicherstellen, dass Teheran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Mai 2018 aufgekündigt und erneut Sanktionen gegen Teheran verhängt.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien halten bislang an dem Abkommen fest und versuchen, zugunsten des Iran, die US-Sanktionen zu umgehen.

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