Harsche Kritik an AfD-Spitze im Fall Kalbitz

DÜSSELDORF, 18. Mai 2020 (TK/PL). Im internen AfD-Streit um den Parteiausschluss des als rechtsextrem geltenden brandenburgischen Fraktionschefs Andreas Kalbitz wächst die Kritik von anderen Parteien. Dass es dem Vorstand nicht gelungen sei, einen Extremisten wie Kalbitz geräuschlos aus der Partei zu werfen, zeige einmal mehr, „dass in der AfD die völkischen Nationalisten um Björn Höcke das Sagen haben“, kritisierte der Vorsitzende der „Allianz der liberalen und libertären Europäer (ALLE)“, Thorsten Kraft, am Montag in Düsseldorf. Die AfD sei zudem „eine parlamentarisch weitgehend wirkungslose Partei, die mit internen Machtkämpfen beschäftigt ist“, sagte Kraft weiter und fügte hinzu: „Bereits als Opposition ist diese unprofessionelle Truppe keine Alternative.“

Zudem biete die AfD „ein armseliges Schauspiel im Parteiausschlussverfahren“ gegen Kalbitz. „Entweder stimmt es, dass Kalbitz niemals einen gültigen Aufnahmeantrag gestellt hat. Dann wäre er folglich formal nie AfD-Mitglied gewesen und müsste auch gar nicht erst rausgeworfen werden“, betonte Kraft. „Oder er hat in Wirklichkeit doch einen Antrag gestellt, und der Vorstand lässt sich vom rechten Flügel erpressen, weil man Angst vor Verlusten an Wählerstimmen hat.“ In jedem Fall zeigten die Vorgänge in der AfD, „dass diese Partei nicht wählbar ist“, so der Vorsitzende von ALLE.

Die AfD hatte gegen Kalbitz ein Parteiausschlussverfahren angestrengt, weil dieser bei seinem Eintritt unterschlagen hatte, früher Mitglied bei der als neonazistisch eingestuften Organisation Heimattreue Deutsche Jugend sowie den Republikanern gewesen zu sein. Mehrere Vertreter des als rechtsextrem geltenden Flügels der AfD um den thüringischen Landeschef Höcke hatten nach Kalbitz‘ Ausschluss diesem demonstrativ den Rücken gestärkt. Parteichef Jörg Meuthen betont hingegen, er wolle am Rauswurf von Kalbitz festhalten.

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