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Freiheitsrechte konsequent verteidigen!

Die ALLE – Allianz Liberaler und Libertärer Europäer – setzt sich für eine Gesellschaft ein, deren Mitglieder ein Höchstmaß an Freiheit genießen können. Darunter verstehen wir unter anderem die Meinungsfreiheit, die Freiheit der Presse, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit vor Kriminalität und Gewalt, die Freiheit der Partnerwahl und die Religionsfreiheit, die auch die Freiheit einschließt, keine Religion zu haben.

Diese Freiheiten gelten für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder sexueller Orientierung.

Individuelle Freiheitsrechte sind keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Sie mussten über die letzten Jahrhunderte gegen autoritäre Mächte wie absolute Monarchen und totalitäre Diktatoren erkämpft werden. Daher ist es immer unsere Pflicht, die Freiheit eines jeden Einzelnen zu verteidigen.

Investieren Sie in eine Zukunft in Freiheit. Für sich und Ihre Liebsten.

Unsere Hauptforderungen

100%-iges Bekenntnis zur Marktwirtschaft.

Die freie, soziale Marktwirtschaft dient allen, von den Wohlhabendsten bis zu den Ärmsten der Gesellschaft. Neidkampagnen gegen Besserverdienende und Selbstständige, wie wir sie von allen parlamentarischen Parteien, von ganz links bis ganz rechts, hören, nützen niemandem. Sie schüren Hass und Zwiespalt und helfen Schwächeren nicht weiter. Was verteilt werden soll, muss zunächst einmal marktwirtschaftlich erarbeitet werden. Dieses Bewusstsein soll unser Handeln leiten, gerade zum Wohle der wirtschaftlich weniger starken.

Der liberale Sozialstaat, für den wir einstehen, erdrückt nicht durch Steuer- und Abgabelast den Großteil der Bevölkerung, sondern schützt wirksam und nachhaltig alle Generationen vor Verarmung. Dabei stützt er diejenigen, die nicht für sich selbst sorgen können.

Verschlankung des Staates

Unser Staat muss sich stärker auf seine ursprüngliche Aufgabe, den Schutz der bürgerlichen Freiheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit, besinnen.

Eine ausufernde Bürokratie und eine Benachteiligung großer Teile der Wirtschaft durch verfehlte Subventionspolitik lähmen die Marktkräfte. Damit bremsen sie Innovationskraft und das Erstarken neuer, aufstrebender Industrie aus, innerhalb Deutschlands aber auch global. Erfolgreiche und international gefragte Industriezweige, auf denen unser Wohlstand aufbaut, werden durch diese Politik bedroht. Wir stellen uns dem klar entgegen!

Wir halten es vielmehr für notwendig, dass rasch Vorkehrungen und erste Maßnahmen getroffen werden, Deutschland für seine Rolle als moderne, digitalisierte, westliche Dienstleistungsgesellschaft fit zu machen.

Wir stehen daher für den Rückbau der ausufernden Staatsverfettung und die Bündelung der Kräfte des Staates auf klar definierte Kernaufgaben. Das Ziel ist es, Macht und Verantwortung in die Hände des einzelnen Bürgers zurückzugeben und so eine Demokratie zu erhalten, wie sie unser Grundgesetz vorsieht. Nach diesem Grundsatz gestalten wir unsere Sachpolitik!

Keine Technologie- und Wissenschaftsfeindlichkeit

Wissenschaft ist der Sache nach unpolitisch. Wir lehnen ideologisch begründete Blockadepolitik ab. Sowohl der Verbrennungsmotor als auch die Gentechnik oder die Kernenergie bieten Chancen, Risiken und Potential für Fortschritt und Verbesserung. Der Staat darf diesem nicht im Wege stehen, um eine bestimmte politische Agenda zu verfolgen.

Religiös anmutende Scheuklappen haben in einer aufgeklärten Gesellschaft nichts verloren. Nicht Politiker, Medien und Mainstream entscheiden darüber was wissenschaftlicher Sachstand ist, sondern es gilt das Prinzip des „Kritischen Rationalismus“.

Wir setzen auf technologischen und wissenschaftlichen Fortschritt und vertrauen auf die Wirkkräfte des freien Marktes in einer werte-basierten Gesellschaft. Darüber hinaus müssen unsere Politiker daran erinnert werden, dass uns die Aufklärung zu der Erkenntnis führte, dass sich die Mehrheit der Wissenschaftler, Politiker und Medien auch irren können. Wissenschaft ist keine Demokratie in dem Sinne, dass die Mehrheit Recht hat. In der Vergangenheit bedurfte es nur einer handvoll Wissenschaftler, die ganze Weltbilder zum Einsturz brachten und Gesellschaften tiefgreifend veränderten.

Es ist daher sinnvoll und vernünftig, nicht gegeneinander zu arbeiten, sondern gemeinsam darüber zu streiten und zusammen der Wahrheit auf die Spur zu kommen und die besten Lösungen und Technolgien zu entwickeln. So wichtig und richtig Umwelt-, Natur- und Artenschutz ist, so falsch ist es hierbei in Massenhysterie und gewaltsamen Alarmismus zu verfallen.

Wir stehen daher für eine 180 Gradwende in der Politik; Weg von staatlicher Einmischung in Forschung und Wirtschaft hin zu einer rationalen und sachlichen Debatte unter Experten und der Verbraucher. Dies garantiert die Entwicklung der besten und sichersten Technologien, der wir immer bessere Lebensqualität für immer mehr Menschen in einer immer gesünderen und lebensfreundlicheren Welt verdanken werden.
Staatenbündnis der enger kooperierenden Nationalstaaten inklusive Israel

Wir treten für einen Staatenbund freiheitlicher und fortschrittlicher Staaten ein, die ein Interesse daran haben in einer enger Kooperation einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu bilden. Wir stehen daher für einen Staatenbund souveräner Nationalstaaten und lehnen einen europäischen Superstaat kategorisch ab. Die Einmischung der Brüsseler Bürokratie in das Leben der Bürger ist jetzt schon erdrückend. Entscheidungen der EU verlieren immer mehr ihre demokratische Legitimation und haben immer extremere Konsequenzen für den Einzelnen. Individuelle Bürgerrechte, sowie der Grundsatz der Volkssouveränität wird in Nationalstaaten verwirklicht.

In der Frage der Zusammenarbeit der Staaten scheint eine Fokussierung auf das europäsische Festland überholt. Wir sehen insbesondere Israel nicht nur aufgrund seiner gesellschaftlichen und kulturellen Nähe als Teil eines europäischen Staatenbündnisses, sondern wir möchten auch, dass unser Land, genauso wie ganz Europa von seinem Knowhow, seiner Innovationskraft und seiner Wehrhaftigkeit gegenüber Terrorismus und Extremismus profitiert.

Darüber hinaus lehnen wir die aktuelle EZB-Politik der gesteuerten Kapital- und Rücklagen-Vernichtung, die vor allem den „normalen Bürger“ schädigen, ab und fordern eine Neufassung der Maastrichter Verträge.
Wehrhafte Demokratie und innere Sicherheit

Verantwortungsvolle, staatliche Maßnahmen zur Verbrechensbekämpfung und zum Grenzschutz stellen weniger eine Gefahr für die Freiheit des Bürgers dar, der Anstieg von Kriminalität und Terrorismus hingegen sehr wohl. Das organisierte internationale Verbrechen, aber auch islamischer Terrorismus und religiöser wie politischer Extremismus bedroht unser Leben und unsere Grundrechte. Wir stehen für eine Politik der Wehrhaftigkeit statt der Alternativlosigkeit. Der schlanke Staat ist kein schwacher Staat!

Die Grundrechte schützen nicht nur den Bürger vor Übergriffen des Staates, sondern sie verpflichten den Staat gleichzeitig, die Inhalte dieser Grundrechte (z.B. Leben, körperliche Unversehrheit, Freiheit und Eigentum), wirksam und effektiv vor Angriffen Dritter zu bewahren. Genauso wie es ein Übermaßverbot gibt, gibt es auch ein Untermaßverbot: Die Politik der letzten Jahre hat zu viel zugelassen, um die Bürger in Gefahr zu bringen und zu wenig, mit diesen Gefahren fertig zu werden. In dieser Frage stehen wir bereit für den Kurswechsel!

Wir fordern ein liberales Waffenrecht nach tschechischem Vorbild, welches, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten, Verfassungsrang genießt. Das Waffenverbot wurde seinerzeit von der NSDAP beschlossen um den Bürger gegen Totalitarismus wehrlos zu machen. Die Entwaffnung der Bürger hat den Weg nach Auschwitz geebnet. So etwas darf nie wieder geschehen.

Gleichzeitig erkennen wir an und fordern ein, dass Gewalt das Monopol des Staates zu sein hat. Dies hat insbesondere zur Folge, dass der Staat keinesfalls vor gesetzwidriger Gewalt zurückweichen darf. Wir brauchen eine starke Justiz und eine bestens ausgestattete Polizei. Es sind die Opfer von Straftaten, die in erster Linie des Schutzes und der Sorge von Staat und Gesellschaft bedürfen, nicht die Täter. Wer ausufernde Gewalt und Kriminalität dadurch bekämpfen will, dass er entkriminalisiert, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Wegschauen ist keine Lösung!
Minderheitenrechte sind Menschen- und Bürgerrechte

„Demokratie ist (nicht), wenn zwei Wölfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Essen gibt.“

Auch in funktionierenden Demokratien haben Minderheiten oft einen schweren Stand. Sie fallen häufig durch das Raster der Mehrheitsinteressen. Dies hat mehrere Gründe. Der Begriff „Minderheit“ umfasst zahlenmäßig unterlegene Gruppen, deren Zugehörige sich in bestimmter Hinsicht von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden. Diese Unterschiede liegen häufig nicht im Bereich der vorherrschende Sitten und Verhaltensweisen – hier hat die Mehrheitsgesellschaft einen weitgehenden Anspruch auf Anpassung -, sondern können sich auf Herkunft, äußere Merkmale, sexuelle Orientierung aber auch bestimmte Bedürfnisse beziehen. In Deutschland leben zahlreiche ethnische Minderheiten wie z.B. Juden, Sinti/Roma, Yesiden, Sorben, Friesen, und viele weitere. Aber auch Menschen mit Handycap oder Homosexuelle können mit dem Begriff der Minderheiten erfasst werden.

Minderheiten sind stets der Gefahr ausgesetzt, staatlich, gesellschaftlich oder strukturell diskriminiert zu werden. Sie bedürfen daher einer besonderen politischen Interessenvertretung.

Der Schutz und die Rechte von Minderheiten läuft Gefahr, in einer vermeintlich immer weltoffener werdenden Gesellschaft zu kurz zu kommen. Wir verstehen den Minderheitenschutz und die Minderheitenrechte als unsere erste Bürgerpflicht. So wurde das vergangene Deutschland zum großen Teil daran gemessen, wie es mit seinen Minderheiten umgegangen ist. Unser Deutschland von heute wird sich daran messen lassen müssen, wie es ihm gelingt, seine Minderheiten vor Anfeindung und Gewalt zu schützen. Das Konzept der Integration stößt an seine Grenzen. Während gemeinsame Werte für ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben unverzichtbar sind, ist der Reichtum und die Vielfalt, die sich aus kultureller und religiöser Freiheit ergibt erhaltens- und schützenswert. Die ALLE versteht sich als Anwalt der Bürgerrechte und steht insbesondere dafür ein, Minderheiten eine gewichtige Stimme zu geben.
Kooperative Außenpolitik und enge Bindung an demokratische Staaten – engere Bindung zu Israel

Israel ist als einzige Demokratie im Nahen Osten unser wichtigster Partner in dieser bewegten Weltregion, eine Region, die sich in den letzten Jahrzehnten ständig mit Extremismus und Terror auseinandersetzen musste. Die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber dem jüdischen Staat ist hierbei weniger ausschlaggebend als die gemeinsamen Interessen der Staaten an einer freiheitlichen und prosperierenden Weltfriedens- und Wirtschaftsordnung.

Ohne jede Einschränkung bekennen wir uns zum Existenzrecht des Staates Israel innerhalb sicherer und völkerrechtlich anerkannter Grenzen und zu Jerusalem als dessen ungeteilte Hauptstadt. Ebenso ist das Recht Israels auf Selbstverteidigung gegenüber allen Aggressionen, insbesondere gegenüber islamischem Terror, zu akzeptieren. Wir stehen dafür ein, dass dies bei gleichzeitigem Respekt gegenüber den Menschenrechten und auch den Rechten der arabischen Bevölkerung möglich ist.

Die strukturelle, einseitige Verurteilung Israels in Gremien des Bundestages, der EU und der UN muss ein Ende haben. Wir lehnen Fundamentalismus, gleich in welcher Religion oder in welcher politischen Bewegung entschieden ab. Wir bekennen uns zu den humanistischen Idealen der Aufklärung, einer absolut notwendigen historischen Entwicklungsphase, welche die islamische Welt bisher noch nicht durchlaufen hat. Religiöse Doktrin rechtfertigt keinen Terror. Gewalt darf nur angewendet werden, um Gewalt entgegenzuwirken.

Die hier aufgeführten Grundlagen unseres politischen Wirkens sind für uns unveräußerlich und unverhandelbar. Totalitäres Gedankengut, gleich ob von extrem linker oder extrem rechter Seite, ob rassistisch oder islamistisch, lehnen wir in jeder Form ab. Grundsätzlich respektieren wir jedes Volk, jede Kultur und jede Religion. Wir wenden uns jedoch klar gegen jede Form von Gewalt, gegen Terrorismus und Totalitarismus und gegen den politischen Missbrauch von Religionen. Das Recht auf Heimat ist ein Menschenrecht, welches für alle Völker zu wahren und umzusetzen ist.
Schließen Sie sich uns an.

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